Allgemeine Geschäftbedingungen

Allgemeine

Geschäftbedingungen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

1. Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen der Firma M+W GARTENFLAIR GMBH, Deutschland, Telefon: 049(0)375 606920, Fax: 049(0)375 6069416, E-Mail: info@mw-gartenflair.de nachfolgend „Verkäufer“, gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer über den eBay-Shop „B&M-Polypool“ gemäß § 312 b Abs. 2 BGB kauft. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen AGB eines Kunden, der nicht Verbraucher ist, widersprochen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2. Widerrufsbelehrung

 

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

M+W GARTENFLAIR
Gewerbering 5
08112 Wilkau-Hasslau

Telefon: 0375.606 92 0
Telefax: 0375.606 94 16
E-Mail: info@mw-gartenflair.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren im Falle des Widerrufs mittels einer Spedition bei Ihnen ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 150,- € geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers beinhalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer. Versandkosten bzw. Transportkosten sind nicht enthalten.

3.2 Unsere Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse oder per Nachnahme bar zahlbar, soweit nicht anders vereinbart ist. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse.

3.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluß zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. Ansonsten wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Der Kaufpreis ist innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen.

3.4 Zahlungen mit befreiender Wirkung können entweder unmittelbar auf das von dem Verkäufer angegebene Bankkonto erfolgen oder per Nachnahmezahlung an den Paketdienst.

3.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.

3.6 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

3.7 Der Käufer hat nach einem Widerruf die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

 

4. Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang

 

4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege.

4.2 Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil z.B. die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder dem Treppenaufgang des Kunden passt, oder weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunde mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

4.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichn oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, siehe § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.

 

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

 

6. Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:

6.1 Ist der Kunde Unternehmer, begründet ein unwesentlicher Mangel keine Mängelansprüche. Darüber hinaus hat der Verkäufer das Wahlrecht zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

6.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die gesetzlichen Verjährungsfristen bleiben dagegen unberührt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung aus Garantieversprechen sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6.3 Für Unternehmer beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang. Sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben dagegen unberührt, gleiches gilt bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Haftung aus Garantieversprechen sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz gegenüber dem Hersteller bleiben ebenfalls unberührt.

6.4 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB (nu26424hj0). Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

6.5 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

6.6 Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

 

7. Gerichtsstand

7.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

 

III. Copyright

 

Alle Inhalte (Bilder, Textmaterial usw.) unterliegen dem Copyright durch M+W GARTENFLAIR GMBH bzw. dem der jeweiligen Eigentümer. Die Verwendung und Veröffentlichung dieses Materials ist nur mit schriftlicher Genehmigung und Quellverweis gestattet. Zuwiderhandlungen werden zivil- wie strafrechtlich verfolgt.

 

IV. Datenschutz

 

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Dritte an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (z.B. DHL) findet nur dann statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist und der Kunde hiervon vor Vertragsabschluß in Kenntnis gesetzt wurde. Insbesondere werden die Daten des Kunden nicht für Werbezwecke genutzt. Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden lediglich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Dies umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, sowie ggf. bezüglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank zur Abwicklung von Zahlungen. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter:

 

M+W GARTENFLAIR
Gewerbering 5
08112 Wilkau-Hasslau

 

Telefon: 0375 606 92 0
E-Mail: info@mw-gartenflair.de

 

COOKIES

Cookies sind Textdateien, die lokal auf der Festplatte Ihres Computers abgelegt werden und für einen späteren Abruf bereitgehalten werden. Um unsere Website benutzerfreundlich zu gestalten und optimal auf Ihre Bedürfnisse abzustimmen, setzen wir in einigen Bereichen Cookies ein. Wir verwenden Cookies für die Dauer Ihres Besuchs unseres Onlineshops, um Ihnen beispielsweise die Funktionalitäten des Warenkorbs über mehrere Seiten zur Verfügung stellen zu können. Nach Abschluss Ihres Besuchs und Beenden des von Ihnen verwendeten Internetbrowsers werden derartige Session-Cookies automatisch gelöscht. Darüber hinaus verwenden wir auch Cookies, die über einen Nutzungsvorgang hinaus auf Ihrem Computer eingesetzt werden und die dazu dienen, unseren Onlineshop für Sie benutzerfreundlicher zu gestalten, indem bspw. die Informationen über den Inhalt des Warenkorbs gespeichert werden, um Ihnen diese bei einem erneuten Besuch auf unserem Onlineshop wieder anzeigen zu können.

Selbstverständlich können Sie Ihren Internetbrowser auch so einstellen, dass dieser keine Cookies zulässt oder sie informiert werden, sobald Cookies gesetzt werden. Entsprechende Hinweise können Sie in der Regel über die Hilfe-Funktion Ihres Internetbrowsers abrufen. Wir möchten allerdings darauf hinweisen, dass in diesem Fall die Funktionen unserer Website ggf. nur eingeschränkt zur Verfügung stehen.

 

GOOGLE ANALYTICS

Die Website von M+W Gartenflair GmbH benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Internetbrowser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.

Wir weisen darauf hin, dass Google Analytics auf dieser Website mit der Erweiterung „anonymizeIp“ eingesetzt wird und Ihre IP-Adresse somit nur verkürzt weiterverarbeitet wird, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen.

Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google jederzeit für die Zukunft verhindern, indem Sie das entsprechende Browser-Plugin herunterladen und installieren.

Sie können die Erfassung durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren

 

 

V. Vertragsspeicherung

 

1. eBay

 

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auch übersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selber, indem Sie über die Druckfunktion Ihres Browser diese Seite ausdrucken.

 

1.2 Den Vertragstext können Sie 90 Tage lang in Ihrem eBay-Account unter „Mein eBay“ einsehen. Indem Sie die Druckansicht des Angebotes aufrufen, können Sie den Vertragstext abrufen und durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherfunktion in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).

 

2. Onlineshop

 

2.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auch übersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selber, indem Sie über die Druckfunktion Ihres Browser diese Seite ausdrucken.

 

2.2 Die Bestelldaten können Sie unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken und damit sichern. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss bei uns gespeichert. Eine Abruffunktion des Vertragstextes bietet der Shop nicht an.

 

3. Impressum

 

M+W GARTENFLAIR GMBH
Gewerbering 5
08112 Wilkau-Hasslau
Deutschland

 

Telefon: 0375 606 92 0
Telefax: 0375 606 94 16
E-Mail: info@mw-gartenflair.de

 

Geschäftsführer:Gerald Mück, Andre Bogmann
Handelsregistereintrag: HRB 24761
Amtsgericht Chemnitz
Steuernummer: 227/106/01678
UstID DE 233139098